+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Freitag, 3. Dezember 2010

Kommen Sie mit in`s Boot - Sozialstaat beim sinken

Bundestag verabschiedet "Hartz4revolution"
Lautstark verteidigte heute von der Leien ihre "Reform".
Die 5 Euro mehr für ErwachseneHartz4 - Bezieher,
ein "Bildungspaket" welches keines ist, waren für sie Grund,
sogar ein zweites Mal das Wort im Bundestag zu ergreifen.
Vorraus ging die Debatte im Bundestag,
bei der SPD-Chef Sigmar Gabriel, die Reform heftig kritisierte.
Wobei ich nicht nachvollziehen kann: Mit welchem Recht ?
Der SPD und den Grünen haben wir diese asozialen Gesetze überhaupt zu verdanken.

Sichtlich aufgeregt duch die barsche Forderung nach:
"Mehr Geld für Ganztagsschulen und mehr Bildungspersonal, statt das Geld so zu verschleudern, wie es nach der "Reform"geplant ist,
spie die Natter von den Laien in die Massen
"Kommen Sie mit in`s Boot, machen Sie mit"
Als sie das Boot erwähnte dachte sie bestimmt:
"Ich sitze im Schlauchboot,
die Beine im Wasser,
der Bürger muss rudern,
ich bin Gesetzeverfasser...."

Die gesamte derzeitge Regierung scheint einen echten Spleen für die Seefahrt zu haben.
Aus der Bundesrepublik wurde eine Sklavengaleere gemacht,
bei dem das Volk rudert und die Parteien die Trommel schlagen
und beim "Luxusliner EU ",
welcher mit voller Fahrt den "Finanzeisberg" gerammt hat,
lassen sie das Volk das Wasser schöpfen, damit der Kahn nicht sinkt.
Dabei aalen sie sich auf dem Sonnendeck.

Frau von den Laien verteidigt das Pflickzeug, wie eine Henne ihr Kücken.
Sie betont sogar sinngemäß
" Wir haben 20 % der unteren Einkommen zur Ermittlung des Bedarfes herangezogen.
Dann haben wir die unteren 5 % der Einkommen weggelassen,
welche Unterstützung zusätzlich zum Lohn vom Staat erhalten.
"Hätten wir die drinne gelassen, wäre das Ergebnis noch geringer geworden."
Das sie gerade allen Nichtrauchern und Nichttrinkern,
gerade den Kindern die Leistung um mindestens 20 € gekürzt hat,
sagt sie aber nicht.
Allen Leistungsbeziehern,
auch den Kindern wurde Alkohol und Tabak gestrichen.
Diese dürfen auch keine Milch, Tee oder Kakao trinken.
Mineralwasser, am besten schön heiß im Winter vor der Schule ist angesagt.
Auch die Luxusabzüge für Jachten, Pelze, Immobilien und Edelschmuck allerdings,
haben alle mit reingerechnet und abgezogen bekommen.
Nur keine Waschmaschine....
Gleichzeitg sorgt die Änderung für Altersarmut.
Die Rentenbeitragszahlung wurde ebenfalls gestrichen.

Für diesen Taschenspielertrick will sie auch noch Beifall ?
Scheinbar glaubt sie sogar was sie vom Stapel lässt.
Bisher hatte ich gedacht es mit einer intelligenten Frau zu tun zu haben.
Wenn man einen Apfel hat, der zu einem drittel faul ist,
schneidet man nicht das faule Stück raus,
um einen ganzen Apfel zu haben.
Man nimmt sich einen Ganzen, der nicht faul ist.
Sprich: Real wäre die Berechnung nur, wenn die realen 20 %
der unteren Einkommen genommen worden wären, die nicht
auf Zuschüsse vom Staat angewiesen sind.

Wir haben grob 41 Millionen Beschäftigte von denen 1,325 Millionen
"Aufstocker" sind.Sprich: zum Arbeitsentgeld Hartz4 beziehen müssen.
Insgesamt bekommen fast 4 Millionen Bürger Leistungen
obwohl sie nicht arbeitslos sind. (Zuzüglich über 2 Millionen Kinder)

Novemberstatistik ARGE : Unter 3 Millionen Arbeitslose
DAS IST NICH WAHR: (Grundlage für die Meldung waren Daten von Juli 2010)
Wir haben insgesamt 5776000 Erwerbsfähige Leistungsempfänger,
davon sind nur offiziell 2814000 Personen arbeitslos gemeldet,
der Rest von 2963000 wird durch statistische Tricks
aus der Arbeitslosenzahl herausgerechnet.
Zuzüglich 829000 ALG1 -99000 ALG1 Aufstocker = 6506000 Arbeitslose =
15,87% Arbeitslosenquote

Selbst wenn man nur die offiziell anerkannten Arbeitslosen rechnet,
wären das 2814000 + 829000 ALG1 - 99000 ALG1 Aufstocker = 3544000 Millionen Arbeitslose.
Das sind immerhin über eine halbe Million Arbeitslose,
die zusätzlich unterschlagen wurden.
Die "unter 3 Millionen" sind Lug und Trug.

Schuld daran ist die Arbeitspolitik des Staates.
Statt für ein angemessenes Einkommen zu sorgen,
tut der Staat alles um den Konzernen mit Steuergeschenken
und Subventionen das Leben so angenehm wie möglich zu gestalten.
Die Energiekonzerne, welche gerade ein MilliardenSteuergeschenk von der Regierung
erhalten haben, erhöhen Anfang 2011 die Energiekosten derart,
das die 5 € "Erhöhung", eher "Verhöhnung"
für die Erwachsenen überschritten sind.
Da Kinder nicht mehr Leistung beziehen,
obwohl die "Reform" deshalb gefordert wurde,
hat einen Familie mit 2 Kindern dann grob 15 € weniger im Monat.
Tolle Reform, ehrlich....


Das Werk im Detail:
Der Bundestag hat die neuen Regelsätze für die sogenannten Hartz-4-Empfänger
um fünf Euro pro Monat erhöht.
Für Alleinstehende steigt der Regelsatz um fünf Euro auf 364 Euro pro Monat. Darin enthalten sind zum Beispiel 128,64 Euro für Lebensmittel, 30,40 Euro für Bekleidung und39,96 Euro für Freizeit und Kultur. Ehegatten, die im gleichen Haushalt leben, erhalten künftig 328 Euro monatlich. Für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr gibt es 215 Euro, bis zum 14. Lebensjahr 251 Euro und bis zum 18. Lebensjahr 287 Euro. Wobei angemerkt werden muss, kein einziges Kind bekommt diese Summe ausgezahlt, da das Kindergeld von 184 € als Einkommen angerechnet und abgezogen wird.
Die Kinderregelsätze sind reine Propaganda und statistischer Betrug

Jährlich gibt es für ein Kind bis zu 120 Euro.
Bezuschusst werden die Kosten für Schulmaterial mit 100 Euro sowie Kita- und Schulausflüge mit 30 Euro pro Jahr.
Wer am Schulessen teilnimmt, erhält dafür zudem etwa zwei Euro pro Tag.
Dieses liegt allerdings im "Ermessen "der Arge.

Nicht mehr im Regelsatz enthalten sind Ausgaben für Tabak und Alkohol. Dafür gab es bisher 20 Euro pro Monat. Neu hinzugezählt zum Grundbedarf werden die Kosten für einen Internetzugang und für die Praxisgebühr.

Das Parlament kommt mit der "Reform" einer Anweisung des Bundes- verfassungsgerichtes nach,
welches u.a. die Bedarfsregelleistung für Kinder als zu niedrig kritisiert hatte.

An welcher Stelle wurde der Bedarfsregelsatz für Kinder bei der "Hartz4revolution"
vom 03.12.2010 denn überhaupt geändert ?
Überhaupt...nicht.
Hier mein kleines Dankeschön

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