Unionsfraktion gibt grünes Licht für Gesundheitsreform
BERLIN - Die Unionsfraktion hat der Gesundheitsreform zugestimmt.
In der CDU/CSU-Fraktion gab es am Dienstag für das Kerngesetz der Reform trotz Änderungswünschen der CSU lediglich zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung.
Die FDP-Abgeordneten gaben Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nach Angaben aus Fraktionskreisen ohne Gegenstimme Rückendeckung. Das Kabinett hatte die Pläne in der vergangenen Woche gebilligt.
CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sieht zwar Änderungsbedarf, ist aber nicht der Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU), dass der Sozialausgleich zuviel Bürokratie mit sich bringt.
CSU sieht wenig Probleme
"Ich sehe da keine großen Probleme." Änderungsbedarf sieht Friedrich bei Details im Zusammenhang mit der geplanten Reduzierung von Zuwächsen im Krankenhausbereich oder bei den Hausärzten. Das seien aber Einzelheiten, die die Gesamtstatik der Reformpläne nicht ins Wanken brächten. "Das wesentliche Gerüst und das, was jetzt im Gesetzentwurf steht, ist natürlich Konsens."
Söder verlangt unter anderem einen höheren Anteil an bundesweiten Honorarzuwächsen für die bayerischen Ärzte. Er hatte sich vor kurzem sehr skeptisch gezeigt, ob das vorliegende Modell "den Praxistest wirklich bestehen wird".
Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) sagte am Rande der Fraktionssitzung: "Die Botschaft ist: Wer in Deutschland krank wird, wird auch weiterhin eine bessere Versorgung bekommen als in Nachbarstaaten."
Opposition und DGB kündigen Widerstand an
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht sich im Kampf gegen die Gesundheitsreform an der Seite der Opposition. Die Parteivorsitzenden von SPD, Linken und Grünen, Sigmar Gabriel, Gesine Lötzsch und Claudia Roth, kündigten mit der DGB-Spitze Widerstand an. DGB-Chef Michael Sommer sagte, die Pläne seien "nichts anderes als der Einstieg in die Kopfpauschale und der Ausstieg aus der solidarischen Finanzierung".
Der allgemeine Kassenbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung steigt danach um 0,6 auf 15,5 Prozent. Künftige Kostensteigerungen sollen ausschließlich die 50 Millionen Mitglieder der gesetzlichen Kassen über Zusatzbeiträge bezahlen. Der Beitrag der Arbeitgeber soll dagegen eingefroren werden.
So ein Zufall das die Arbeitgeber verschont bleiben.
Aber nachzuvollziehen(neue deutsche Rechtschreibung) warum DGB, Restrotgelumpe und Genderkloppies sich aufregen.
Die Idee wurde ihnen wohl geklaut.
Hauptsache die Sozialkartelle haben ihr Auskommen und irgendwelche Labertaschen können sich profilieren.
Das nennt man hier Demokratie.
Rein regierungsmäíg gerechnet, sollte jeder der nur einen Tag über das Erwerbsfähigenalter hinauskommt, chronisch krank ist oder öfter als 3 Mal in zehn Jahren beim Arzt war, Suizid begehen.
Skrupel ? Falsch was ich schreibe ?
Dieses System hat vorgesorgt. Auch für Dich !
Dank Riesterrente. Für jeden der vorher abtritt, bekommen die Lobbyisten von der Versicherung(Bank)scheinbar Kopfgeld. (neben dem Profit, den die Opfereinzahlungen einbringen)
Ihrem Arzt schaden sie mit Selbstmord nicht, der bekommt pro Monat rund 15 € pro Patienten, ob sie kommen oder nicht. (Die Anzahl der Kranken ist so hoch, das kein Arzt davon die Kosten decken kann, sie zahlen drauf, meistens mit der eigenen Gesundheit) Aber Budget ist Budget.
Dafür aber versenden die Krankenkassen inzwischen regelmäßig neue Kostenberechnungen für Arzneimittel an die Apotheken, in denen die Kosten für die Rabattschlachten, auch die verlorenen mit der Pharmalobby,
weitergegeben werden. Diese Listen enthalten eine große Menge an Medikamenten, auf die der Patient zusätzlich zuzahlen muss.
Diese Zuzahlung ist nicht wie gewohnt, in den Zuzahlungshöchstsatz einrechenbar.
Die Kosten trägt einzig und allein der Patient. Nutznießer sind allein die gesetzlichen Krankenkassen.
Die Kassen-Verwaltungen müssen ja auch "leben".
Die über 250 Vorstände natürlich auch.
Wobei einige besser entlohnt, werden als Politiker.
Der Pharmalobby, also auch der Deutschen Regierung,
würden sie einen Gefallen mit sozial vertretbaren frühzeitigem Ableben tun.
Sozial vertretbar ist inzwischen alles,
was Steuergelder für das staatliche Diktatbudget,
in Form von Diäten und Zusatzleistungen für die Volks
Selbst wenn sie schon Grünspan ansetzen, wird medizinisch noch so einiges in sie reingepumt.
Auch wenn schon feststeht, "der ist mit durch", experimentieren geht vor resignieren.
Nach tausenden Forschungseuros gibts dann doch den Totenschein.
Der Weg ist frei.
Der Topf der Rentenkasse, deren Vorstände ja bekanntlich hungern müssen,
würde sich erholen können, wieder ein Schmarotzer weniger.
Sei auch Du ein Wunder. Stirb früh, sei ein Patriot.
Wunder gibt es ja immer wieder, besonders bei der CDU und FDP.
Wobei ich nicht sagen möchte das der Rest der Brut,
egal welche Farbe sie vertreten, auch nur einen Deut besser ist.
Aber dafür ist es inzwischen Bürgerpflicht, den Verwaltungen, ob beim Staat oder der Krankenkasse so wenig wie möglich,
auf die Nerven oder an die Kosten zu gehen.
Legt die Hand auf das Herz, schaut zum Himmel und ruft laut "Geld Geil"
Willkommen in der vergangenen Zukunft.
Es ist menschenverachtend was ich hier geschrieben habe ?
Lies Dir mal genau die deutschen und europäischen Gesetze, Verordnungen und Verfassungen durch.
Begreife was da steht und ich bekomme hierfür den Nobelpreis für Humanität.
Ich weiß, das hier lesen auch Menschen die direkt von der Willkür dieses Systems betroffen sind.
Kopf hoch, es gibt Hoffnung !
Rübe runter, gab`s schon öfter für Diktatoren,
warum nicht auch für diese.....
Fazit:
Um es mit den Worten von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich zu sagen, ich selber bin zu impertinent:
"Das wesentliche Gerüst und das, was jetzt im Gesetzentwurf steht, ist natürlich Nonsens."
Wie immer .
Was Herr Friedrich sagte, "was im Gesetzentwurf steht ist übereinstimmend."
Womit ?
Weißwurst, Bierhumpen, Bräzeln oder der Ansicht der CSU ?
"Die Botschaft ist: Wer in Deutschland nicht krank wird,
wird auch weiterhin eine bessere Versorgung bekommen als in Nachbarstaaten."
und ein Sozialausgleich würde zuviel Bürokratie mit sich bringen, solange Bayern keine
Honorarzuwächse verzeichnen kann.
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